WG.KL.OBLIEGENHEITENHUK-COBURG · VGB 2026 · Stand 01.05.2026 (Dokument 06.2026) · Tarif Basis
Milderung bei Verletzung von Sicherheitsvorschriften
nicht vereinbart, es gilt die gesetzliche Regel (ausdrücklich geregelt)
Begründung
Bei grob fahrlässiger Verletzung von Obliegenheiten und vereinbarten Sicherheitsvorschriften gilt nur die gesetzliche Kürzung nach der Schwere des Verschuldens (B 3.2.2 b., B 3.3.2). Der Kürzungsverzicht aus A 1.2.3 nimmt Obliegenheitsverletzungen ausdrücklich aus, eine Milderung etwa bis zu einem Betrag ist nicht vorgesehen.
Belege 3
Dieser Verzicht bezieht sich aber nicht auf Obliegenheitsverletzungen und Gefahrerhöhungen. Dort gelten jeweils eigene Haftungsregelungen.
Ausschluss A 1.2.3 (S. 12, Z. 31–32) wörtlich gefunden Im PDF zeigen Verletzen Sie eine der Obliegenheiten nach B 3.2.1 grob fahrlässig, können wir unsere Leistung kürzen. Der Umfang der Kürzung richtet sich danach, wie schwer Ihr Verschulden wiegt.
Sonstiges B 3.2.2 b. (S. 28, Z. 66–67) wörtlich gefunden Im PDF zeigen Verletzen Sie eine der Obliegenheiten nach B 3.3.1 grob fahrlässig, können wir unsere Leistung kürzen. Der Umfang der Kürzung richtet sich danach, wie schwer Ihr Verschulden wiegt.
Sonstiges B 3.3.2 (S. 29, Z. 32–33) wörtlich gefunden Im PDF zeigen
Definition und Bewertungsregeln des Codes (Version 1)
Verbesserungen gegenüber dem Gesetz bei grob fahrlässiger Verletzung von Obliegenheiten oder Sicherheitsvorschriften (z. B. Verzicht auf Kürzung bis zu einem Betrag).
- vereinbart
- Verzicht auf Kürzung bei grob fahrlässiger Obliegenheitsverletzung ohne Betragsgrenze.
- eingeschränkt
- Verzicht nur bis zu einem Betrag oder nur für bestimmte Obliegenheiten.
- gesetzliche Regel
- Nur die gesetzliche Regelung (Kürzung nach Schwere des Verschuldens).
- Ohne Regelung
- gesetzliche Regel