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GEW.VSH.URHEBERAllianz Versicherungs-AG · CyberSchutz 3.0 Versicherungsbedingungen · Stand Version 01.11.2019

Verletzung von Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht

teilweise gedeckt

Einschränkungen

  • Teilumfang

    Versichert sind nur Rechtsverletzungen, die durch die Veröffentlichung digitaler Medieninhalte durch einen Versicherten entstehen (rechtswidrige Kommunikation), nicht jede Verletzung von Schutzrechten.

    Rechtswidrige Kommunikation bedeutet die Veröffentlichung von digitalen Me- Kommunikation dieninhalten durch einen Versicherten, die führt zu:
    Einschränkung § 86 h. ¶2 (S. 25, Z. 16–17) wörtlich gefunden Im PDF zeigen
  • Teilumfang

    Patentverletzungen sind von der rechtswidrigen Kommunikation ausgenommen; versichert sind Marken-, Urheber- und andere Rechte des geistigen Eigentums sowie Plagiat.

    a) der Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten und anderen Formen von geistigem Eigentum (ausgenommen Patente), Plagiat, widerrechtlicher Verwendung oder Diebstahl von Ideen oder Informationen;
    Einschränkung § 86 h. ¶2 (S. 25, Z. 18–20) wörtlich gefunden Im PDF zeigen
  • Teilumfang

    Wettbewerbsrechtsverletzungen sind nur versichert, wenn sie aus einer Schutzrechts- oder Persönlichkeitsrechtsverletzung folgen; Kartellrecht ist nicht genannt.

    c) Verletzung des Wettbewerbsrechts, die aus den Handlungen unter Buchstaben a) oder b) dieser Ziffer resultieren.
    Einschränkung § 86 h. ¶2 (S. 25, Z. 24–25) wörtlich gefunden Im PDF zeigen
  • Teilumfang

    Veröffentlichungen im Zusammenhang mit irreführenden Produktangaben, Garantien, Finanzdarstellungen, pornographischen Inhalten oder Gewinnspielen gelten nicht als rechtswidrige Kommunikation.

    Nicht als rechtswidrige Kommunikation gilt die Veröffentlichung von digitalen Medieninhalten im Zusammenhang mit a) tatsächlichen oder behaupteten ungenauen oder irreführenden Angaben zu Preis, Qualität oder Eignung eines Produkts oder einer Dienstleistung;
    Einschränkung § 86 h. ¶2 (S. 25, Z. 26–29) wörtlich gefunden Im PDF zeigen

Begründung

Ziffer 4.1.5 a) schließt Verletzungen geistigen Eigentums allgemein aus, nimmt aber den Baustein Digitale Kommunikation (Ziffer 1.1.3) davon aus. Versichert sind damit Haftpflichtansprüche wegen Urheber- und Markenrechtsverletzungen und daraus folgender Wettbewerbsrechtsverstöße, allerdings nur bei Veröffentlichung digitaler Medieninhalte. Patente, Kartellrecht und bestimmte Fallgruppen sind nicht erfasst; daher eingeschlossen mit Teilumfang (Status teilweise).

Belege 2

  • Der Versicherer bietet Versicherungsschutz für Ansprüche, die gegen Versichernikation te wegen rechtswidriger Kommunikation geltend gemacht werden.
    Einschluss 1.1.3 (S. 5, Z. 45–46) wörtlich gefunden Im PDF zeigen
  • Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit Versicherungsschutz gemäß Ziffer 1.1.3. (Digitale Kommunikation) dieses Vertrages geboten wird;
    Ausschluss § 86 e. ¶35 (S. 17, Z. 21–24) ungefähr gefunden Im PDF zeigen

Hinweise

  • Persönlichkeits- und Namensrechtsverletzungen durch digitale Veröffentlichungen sind ebenfalls versichert (gehören nicht zu diesem Code).

    b) Rufschädigung, Verletzung oder Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts einer Person, Veröffentlichung von Informationen aus der Privatsphäre, kommerzielle Verwendung des Namens;
    Einschränkung § 86 h. ¶2 (S. 25, Z. 21–23) wörtlich gefunden Im PDF zeigen

Prüfhinweise

  • Zitat aus K0071 nur ungefähr gefunden
Definition und Bewertungsregeln des Codes (Version 1)

Vermögensschäden aus der Verletzung von Urheberrechten, Marken- und anderen gewerblichen Schutzrechten sowie des Wettbewerbs- oder Kartellrechts, z. B. die unberechtigte Nutzung von Bildern, Texten oder Marken.

gedeckt
Versichert.
teilweise gedeckt
Mit Sublimit oder nur für einzelne dieser Rechte versichert.
nicht gedeckt
Ausgeschlossen (wie GDV A1-6.12.1 i, A3-8.8) oder nicht genannt.
Ohne Regelung
nicht gedeckt
Gilt für
alle Tarife des Werks
Einschluss laut Modell
eingeschlossen
Gespeicherter Status
teilweise gedeckt
Konfidenz
64 %
Fachliche Prüfung
offen
Analyse-Lauf
#46 · claude-opus-5-5 · bewertung-v1+cyber-1 · 11.11.2026, 22:44