GEW.GEB.BRANDSCHUTZGDV (Musterbedingungen) · VSG 2010 · Stand Version 01.04.2014
Brandschutzauflagen (Brandabschnitte, Feuerschutztüren, Prüfungen)
Einschränkungen
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Teilumfang
Brandschutzmaßnahmen werden nur über die allgemeine Pflicht verlangt, vereinbarte Sicherheitsvorschriften einzuhalten. Das Werk nennt sie nicht eigens.
aa) die Einhaltung aller gesetzlichen, behördlichen sowie vertraglich vereinbarten Sicherheitsvorschriften (siehe Regelung in Teil B § 16 und Teil C § 14); Abweichungen von Sicherheitsvorschriften, denen die zuständige Behörde in Textform zugestimmt hat, beeinträchtigen die Entschädigungspflicht nicht;
Einschränkung A § 8 Nr. 1 a. aa. (S. 10, Z. 32–37) wörtlich gefunden Im PDF zeigen
Begründung
Die Bedingungen verlangen Brandschutz nur allgemein über die Pflicht, alle vereinbarten Sicherheitsvorschriften einzuhalten (Teil A § 8 Nr. 1 a aa). Ausdrückliche Brandschutzpflichten stehen nur in der Klausel VSG / C 140106 / 10 im Teil Inhalt, die vereinbart sein muss. Ohne diese Klausel ist der Code daher nur teilweise erfüllt.
Hinweise
Ortsfeste Wasserlöschanlagen sind für die Gefahr Leitungswasser mindestens einmal je Kalenderhalbjahr von der VdS oder einer gleich qualifizierten Prüfstelle prüfen zu lassen. Ein Prüfzeugnis ist nachzuweisen.
ee) ortsfeste Wasserlöschanlagen mindestens einmal in jedem Kalenderhalbjahr durch die Technische Prüfstelle der VdS Schadenverhütung GmbH oder durch eine gleichermaßen qualifizierte Prüfstelle prüfen und etwaige Mängel unverzüglich abzustellen oder beseitigen zu lassen;
Einschränkung B § 16 Nr. 2 ¶1 (S. 55, Z. 36–40) wörtlich gefunden Im PDF zeigen Betrieb, Wartung und Prüfung von Brandschutzanlagen regelt die Klausel VSG / C 140106 / 10 (Brandschutzanlagen), die im Teil Inhalt des Klauselwerks steht. Sie gilt nur, wenn der Versicherungsschein sie nennt.
Die im Versicherungsvertrag bezeichneten Gebäude, Räume oder Einrichtungen sind mit einer ebenfalls im Versicherungsvertrag bezeichneten Brandschutzanlage ausgestattet, die in Übereinstimmung mit den relevanten Richtlinien der/des [F1] erstellt und betrieben werden.
Einschränkung VSG / C 140106 / 10 Nr. 1 (S. 22, Z. 15–17) wörtlich gefunden Im PDF zeigen Rechtsfolgen nach den allgemeinen Obliegenheitsregeln: Bei Vorsatz ist der Versicherer leistungsfrei, bei grober Fahrlässigkeit kann er nach der Schwere des Verschuldens kürzen.
Verletzt der Versicherungsnehmer eine Obliegenheit nach Nr. 1 oder Nr. 2 vorsätzlich, so ist der Versicherer von der Verpflichtung zur Leistung frei. Bei grob fahrlässiger Verletzung der Obliegenheit ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung in dem Verhältnis zu kürzen, das der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entspricht.
Einschränkung A § 8 Nr. 3 a. (S. 12, Z. 1–5) wörtlich gefunden Im PDF zeigen
Definition und Bewertungsregeln des Codes (Version 1)
Pflicht des Versicherungsnehmers, vereinbarte Brandschutzmaßnahmen einzuhalten, z. B. Feuerschutztüren zwischen Brandabschnitten geschlossen zu halten, Brandmelde-, Sprinkler- und andere Löschanlagen betriebsbereit zu halten, warten und prüfen zu lassen, Absaug- und Förderanlagen zu reinigen und Lagergrenzen für brennbare Stoffe einzuhalten.
- verlangt
- Brandschutzmaßnahmen ausdrücklich verlangt (z. B. Brandschutzanlagen nach Richtlinien betreiben, warten und prüfen lassen).
- teilweise verlangt
- Nur über die Einhaltung vereinbarter Sicherheitsvorschriften allgemein verlangt, ohne Brandschutzmaßnahmen zu nennen, oder nur für einen Teil (z. B. nur Löschanlagen).
- Voraussetzung
- Als Voraussetzung der Leistung verlangt (z. B. Leistung nur bei betriebsbereiter Löschanlage).
- nicht verlangt
- Nicht verlangt.
- Ohne Regelung
- nicht verlangt